Licht an in Altona!

Eine Umfrage unter den Bürger*innen Altonas aus 2018 hat ergeben, dass die Straßenbeleuchtung im Bezirk teilweise unzureichend ist. Um das Problem zu beheben, wird ein elektronisches Postfach durch das Bezirksamt eingerichtet, worüber nicht ausreichend beleuchtete Stellen im Bezirk gemeldet werden können.

 

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Freie und Hansestadt Hamburg
Bezi rksversammlung Altona
A/BVG/123.30-01 Drucksache 20-5538E
Datum 31.01.2019
Beschluss


Licht an in Altona!


Die Bürgerinnen und Bürger Altonas hatten im Rahmen des im Jahr 2018 durch die SPD-Fraktion Altona durchgeführten Stadtchecks Altona die Gelegenheit, ihre Einschätzungen zu Stärken, Schwächen und Handlungsbedarfen in Altona zu formulieren.
Ein Thema, das dabei häufig genannt wurde, ist, dass die Straßenbeleuchtung im Bezirk in den Abendstunden als teilweise nicht ausreichend wahrgenommen wird. Beispielsweise gibt es viele Straßenzüge, in denen zwar ausreichend Straßenlaternen vorhanden sind, diese leuchten aber in erster Linie die Fahrbahnen aus, Bürgersteige aber nur unzureichend. Weiterhin gibt es Ecken, in denen es auch an Beleuchtungsanlangen mangelt. Auch hierzu gab es verschiedene Meldungen, beispielsweise aus dem in Rissen gelegenen Schlankweg. Hier wurde auf Drängen der Bezirkspolitik eine Lösung durch die zuständige Fachbehörde in Aussicht gestellt.
Aus diesen Gründen macht es Sinn, die Wintermonate zu nutzen, um in einem größeren Aufschlag zu erfassen, welche Ecken Altonas den Bürgerinnen und Bürgern zu dunkel sind. Dann sind, in einem nächsten Schritt, Maßnahmen zu prüfen, um die Beleuchtungssituation in
unserem schönen Bezirk langfristig zu verbessern.
Ein Problem, das auch häufiger zu dunklen Ecken im Stadtbild führt, sind defekte Straßenlaternen. Hier bietet der Melde-Michel der Freien und Hansestadt Hamburg die Möglichkeit, online Schäden zu melden und zwar nicht nur an Straßenlaternen, sondern generell an der öffentlichen Infrastruktur. Diese Möglichkeit ist vielen Bürgerinnen und Bürgern der Freien und Hansestadt Hamburg aber nicht geläufig genug, deshalb gilt es, dieses Serviceangebot stärker bekannt zu machen.
Vor diesem Hintergrund beschließt die Bezirksversammlung:
1. Das Bezirksamt wird gemäß § 19 (2) BezVG aufgefordert, ein elektronisches Postfach einzurichten, an das die Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend beleuchtete Stellen im Bezirk Altona melden können. Die Einrichtung des elektronischen Postfachs ist mit einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit durch das Bezirksamt zu begleiten.
2. Weiterhin wird das Bezirksamt gemäß § 19 (2) BezVG aufgefordert, alle gemeldeten Stellen in einer Bewertungsmatrix darzustellen. Diese sind dem Verkehrsausschuss nach dem ersten Halbjahr 2019 im Rahmen einer ordentlichen Sitzung vorzustellen, damit dieser dann, im Hinblick auf den Herbst/ Winter 2019/ 2020, über weitergehende Maßnahmen beraten kann.
3. Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) wird gemäß § 27 BezVG gebeten, eine Öffentlichkeitskampagne durchzuführen, um den Bekanntheitsgrad des Melde-Michels zu erhöhen.
4. Ferner wird die BWVI gemäß § 27 BezVG aufgefordert, die Mittel für öffentliche Beleuchtung soweit zu erhöhen, dass eine zeitnahe Umsetzung der Bürgervorschläge möglich ist.